Von Michael Mosuch / RED
Die große Koalition hat nach rund 24 Stunden Verhandlungen in der Regierungsvilla Borsig beschlossen, die Autofahrer in Deutschland zu entlasten – und zwar so schnell, dass man fast glaubt, der Beschluss sei im Windschatten eines 40-Tonners entstanden.
Kernidee: 17 Cent weniger Mineralölsteuer pro Liter Sprit. Wenn die Tankstelle mitspielt. Für zwei Monate. Also ungefähr so lange, wie ein durchschnittlicher Urlaub – unter der Voraussetzung, dass man sich den überhaupt leisten kann.
Merz optimistisch, Tabaksteuer rauf
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt sich jedenfalls optimistisch und erwartet, dass die Mineralölkonzerne die Preissenkung „direkt und ohne Einschränkung“ weitergeben. Man kennt das: Die Ölindustrie ist schließlich berühmt für ihre spontane Großzügigkeit und ihr soziales Gewissen.
Parallel dazu verspricht SPD-Co-Vorsitzende Bärbel Bas eine Entlastung von 1,6 Milliarden Euro. Das klingt beeindruckend, bis man merkt, dass man dafür vorher einfach nur sehr viel bezahlt hat. Damit das Ganze nicht wie zu sehr ein Geschenk an die Steuerzahler wirkt, wird vorsorglich die Tabaksteuer vorzeitig erhöht. Wer also vor Freude über den günstigeren Sprit eine rauchen will (bitte nicht an der Tankstelle!), zahlt drauf. Ausgleichende Gerechtigkeit!
Nur „dabei“ statt mittendrin war nach eigener Aussage Markus Söder (CSU). Zumindest hat Söder während der „RegPK“ keinen Hamburger gegessen.
Reiche nicht zu Verhandlungen eingeladen
Nicht zu den Verhandlungen eingeladen war Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Sie hatte vermutlich wichtige andere Termine – so wie letzte Woche, als Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) sich mit Arbeitgebern und Gewerkschaftsvertretern traf. Reiche hatte Klingbeil zuvor abgesagt mit der Begründung, sie habe leider einen anderen Termin. Im Nachhinein stellte sich dann heraus: der andere Termin war eine Pressekonferenz, wo Reiche der Hauptstadtpresse mitgeteilt hat, was sie von der Arbeit von Lars Klingbeil hält. Tags zuvor hatte Klingbeil erneut seine Forderung nach einer Übergewinnsteuer bekräftigt.
Noch weiß niemand, wann die Mineralöl-Steuersenkung überhaupt kommt. Erst muss noch der Bundestag zustimmen. Vielleicht Anfang Mai. Vielleicht auch später. Vorfreude ist bekanntlich die schönste Freude.
Fazit: Die Tanknadel darf kurz träumen, und alle hoffen gemeinsam, dass irgendwo zwischen Bundestag, Mineralölkonzernen und Realität tatsächlich 17 Cent bei den Autofahrern hängen bleiben.