Von Michael Mosuch / RED
Wenn Politik schnell wirken will, greift sie gern zu einfachen Mitteln. In diesem Fall: 17 Cent weniger pro Liter Benzin und Diesel. Das funktioniert ungefähr so zuverlässig wie ein Rabattaufkleber im Schlussverkauf: Man klebt „-17 Cent“ auf das Produkt– und hofft, dass es sich für den Verbraucher nach „Sparen“ anfühlt. Ergebnis sind rund neun Euro weniger pro Tankfüllung. Eine Summe, die in etwa ausreicht, um die Preisentwicklung der letzten Monate emotional zu verarbeiten – ökonomisch eher weniger.
Experten zwischen Hoffnung und Realitätssinn
Im Finanzausschuss wurde am Montag die entscheidende Frage gestellt: Kommt der Rabatt überhaupt an der Zapfsäule an? Die Antwort fiel differenziert aus – was in diesem Kontext bedeutet: niemand wollte sich festlegen.
ADAC, Logistikverband und Hans-Böckler-Stiftung zeigten sich vorsichtig optimistisch. Der Markt werde das schon regeln, so der Tenor. Eine bemerkenswerte Zuversicht in ein System, das bislang vor allem durch seine kreative Preisgestaltung aufgefallen ist.
Deutlich skeptischer äußerten sich der Sozialverband VdK und die Industriegewerkschaft IGBCE. Sie verwiesen darauf, dass zwischen Steuerentlastung und Endverbraucher ein Akteur sitzt, der selten dafür bekannt ist, Preisvorteile mit missionarischem Eifer weiterzugeben: die Mineralölindustrie.
Entlastung mit Verzögerung – pünktlich zum falschen Zeitpunkt
Ein weiteres Detail könnte die Wirkung zusätzlich „optimieren“: Bereits versteuerter Kraftstoff darf zunächst noch zu alten Preisen verkauft werden. Das bedeutet konkret, dass Autofahrer am langen 1.-Mai-Wochenende womöglich noch den alten Preis zahlen – während die Politik bereits die Entlastung verkündet.
Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie ergänzte, dass globale Entwicklungen die Preise ohnehin überlagern könnten. Übersetzt heißt das: Selbst wenn in Berlin alles nach Plan läuft, entscheidet am Ende doch der Weltmarkt, ob sich das Tanken wie ein Schnäppchen oder wie gewohnt anfühlt.
Gießkanne statt Zielgenauigkeit
Auch inhaltlich bleibt der Tankrabatt ein klassisches Beispiel politischer Pragmatik: schnell, sichtbar, aber nicht besonders treffsicher. Ökonom Aaron Praktiknjo von der RWTH Aachen kritisierte, dass die Maßnahme unabhängig von Einkommen oder tatsächlicher Belastung alle gleichermaßen entlastet.
Mit anderen Worten: Wer viel fährt, profitiert auch viel. Wer wenig fährt, profitiert nur wenig. Wer gar nicht fährt, darf sich immerhin über die grundsätzliche Idee freuen.
Die IGBCE verteidigte das Vorgehen mit Verweis auf die Geschwindigkeit. In Krisenzeiten sei Perfektion zweitrangig – Hauptsache, es passiert etwas. Ein Argument, das in der politischen Praxis erfahrungsgemäß schwer zu widerlegen ist.
Tankrabatt und Tiefkühlpizza
Ganz ohne größeren Anspruch kommt die Maßnahme allerdings nicht daher. Steigende Spritpreise treiben auch Transport- und Produktionskosten – und damit die Inflation. Der Tankrabatt soll also nicht nur Autofahrer entlasten, sondern indirekt auch den Preis der Tiefkühlpizza im Supermarkt stabilisieren.
Fazit: Ein Rabatt mit vielen Bedingungen
Unterm Strich bleibt der Tankrabatt das, was er politisch sein soll: ein kurzfristiges Signal. Ob daraus eine spürbare Entlastung wird, hängt von einer ganzen Reihe von Faktoren ab. Die Politik senkt die Steuer. Ob der Preis an der Zapfsäuse sinkt, wird sich zeigen.